Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Friju.com, Werner Friedrichs, Eschbachstr. 103 42659 Solingen Tel: 017687487272 Mail:
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und dem Auftragsgeber im folgenden Kunden genannt, sie sind Grundlage aller Aufträge der Firma Friju.
Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss kommt spätestens mit Unterzeichnung einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande,
Ersatzweise genügt eine per Mail erteilter Auftragswunsch, soweit dieser von Friju per Mail oder Fax bestätigt wurde.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Auftragsgegenstand wird von uns gespeichert. Der Vertragstext mit Angaben zum Auftrag wird von uns gespeichert oder Aktenkundig verwahrt.
Auf Anfrage erhalten Sie eine Kopie des Vertragstextes.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können in jeder Auftragsphase bis zu deren Abschluss einzelne Posten berichtigen und korrigieren, soweit diese nicht den Auftragsgegenstand oder Inhalt gravierend verändern.
Korrekturen oder Berichtigungen nach einer Abgeschlossenen Auftragsphase, oder solche welche den Auftragsgegenstand oder Inhalt gravierend verändern, bedürfen eines Zusatzauftrages.
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§ 5 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Soweit der Auftragsgegenstand noch nicht fertig gestellt ist, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Nach Beginn der Arbeiten am Auftrag werden geleistete Anzahlung als Kostenentschädigung einbehalten und nicht zurückgewährt.
Der Widerruf ist zu richten an:
Friju.com, Werner Friedrichs, Eschbachstr. 103 42659 Solingen Tel: 017687487272 Mail:
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§ 6 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind im Auftrag enthaltene Warengüter soweit bereits ausgeliefert herauszugeben. Auf Warengüter geleistete Anzahlungen werden zurückgewährt, soweit diese als solche gesondert im Auftrag festgeschrieben sind. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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§ 7 Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 6 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung. Etwaige Mehrkosten durch die Versendung zu einem anderen Ort als zu unserem Firmensitz im Zeitpunkt Ihrer Bestellung oder durch die Einschaltung eines Abholdienstes durch uns haben Sie nicht zu tragen
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Auftragsgegenstand inklusive aller Warengüter bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. § 8.1 Mietoptionen
Zur Miete überlassene Projekte bleiben in Ihrer Gesamtheit unser Eigentum, Ihr Gebrauch ist ausschließlich Ihrem Zweck entsprechend genehmigt, jeder Zweck entfremdende Gebrauch führt zur fristlosen Kündigung.Die fristlose Kündigung wegen Zweck Entfremdung befreit nicht von der Zahlung des Vertraglich geregelten Mietzins, vor Ablauf der Mietdauer.
§ 9 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
Ihre Ansprüche wegen Mängeln am Auftragsgegenstand verjähren in 6 Monaten ab Übergabe des Vertragsgenstandes an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit von Warengütern übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.Auftragsgenstände die von Ihrer Art der regelmäßigen Veränderung durch den Kunden unterliegen z.B. Installierte Software oder Internetprojekte, sind umgehend nach Übergabe zu prüfen. Sie sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen den Vertragsgegenstand zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
Solingen im Februar 2010
AGB